Patentrecht [Dipl. SP 3]

10.6312

Dozenten

Beschreibung

Wahlveranstaltung im Schwerpunktbereichsstudium (SPB 3)
Der Besuch wird für das 1. Schwerpunktsemester empfohlen
Die Vorlesung findet als Blockveranstaltung in der zweiten Semesterhälfte statt.

Teilnahmevoraussetzungen:
Besuch der Einführungsvorlesung Geistiges Eigentum im WS (läuft parallel)
Sie benötigen eine aktuelle Gesetzesausgabe (PatG stand 2022)

Inhalt der Veranstaltung:
Behandelt werden die Grundlagen des Patent- und Gebrauchsmusterrechts, insbesondere Schutzvoraussetzungen, Inhalt und Schranken. Neben den klassischen Erfindungen wird auch der kontrovers diskutierte Schutz von Computerprogrammen sowie biotechnologischen Erfindungen besprochen. Einen weiteren Schwerpunkt bilden das Erteilungsverfahren sowie die Möglichkeit von Wettbewerbern, die Nichtigkeit geltend zu machen. Anhand bekannter Beispiele (z.B. Apple v. Samsung) wird aufgezeigt, dass die Balance zwi¬schen Erteilungs- und Nichtigkeitsverfahren Voraussetzung für die Förderung von Innovation und technischem Fortschritt ist; das Beispiel des Smart-Phone-Wars macht Fehlentwicklungen deutlich.
Im Rahmen der Vorlesung wird eine Exkursion zu einer Verhandlung des Patentsenats am OLG Düsseldorf angeboten.

Literaturempfehlungen:
Haedicke, Patentrecht, 6. Auflage 2022

Hinweis: Handouts und Übersichten werden während der VO ausgeteilt.
Sie sind nach Ende der Vorlesung am Lehrstuhl als Skript (gegen Ersatz der Kopierkosten) oder als Kopiervorlage erhältlich.
Im Sommersemester bieten Dr. Richter & Dr. Hessels, Clifford Chance zur Vertiefung ein Workshop zum Patentrecht an, in dem sie aktuelle Fälle aus ihrer Praxis behandeln. Die Termine hierfür werden gesondert bekannt gegeben.

Weitere Angaben

Ort: (22/102)
Zeiten: Mo. 16:00 - 18:00 (wöchentlich)
Erster Termin: Montag, 04.12.2023 16:00 - 18:00, Ort: (22/102)
Veranstaltungsart: Vorlesung (Offizielle Lehrveranstaltungen)

Studienbereiche

• Rechtswissenschaft > Zivil- und Zivilverfahrensrecht