Markenrecht [ab 5. Sem. Dipl. WF SP 3] - künftig regelmäßig im SoSe, ab 2024

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Dozenten

Beschreibung

Wahlveranstaltung im Schwerpunktbereichsstudium (SPB 3)
Der Besuch wird ab dem 1. Schwerpunktsemester empfohlen. Ideal ist vorher/gleichzeitg die Einführungsvorlesung Recht des Geistigen Eigentums zu besuchen.

Teilnahmevoraussetzungen:
Besuch der Einführungsvorlesung Geistiges Eigentum im WS
Da das Markenrecht 2020 reformiert wurde, benötigen Sie eine aktuelle Gesetzesausgabe.
Bspw. Beck in dtv Wettbewerbsrecht, Markenrecht und Kartellrecht, 43. Auflage 2021.

Inhalte der Veranstaltung:
Die Vorlesung gibt eine Einführung in die Funktion von Marken. Neben dem rechtlichen Rahmen lernen Sie auch, warum Marken ein so wertvolles Wirtschaftsgut sind und warum die rechtliche Konzeption von unserer Verbrauchererwartung abweicht.

Ausgangspunkt der Vorlesung ist die in der Praxis bedeutsame Registermarke, die durch Anmeldung beim DPMA (bzw. als Unionsmarke bei EUIPO) entsteht. Dabei werden Kriterien für die Auswahl zwischen Wortmarke, Wort-Bildmarke und Formmarke besprochen. Am Beispiel der abstrakten Farbmarke werden die Unterschiede zwischen nationalem und Unionsrecht aufgezeigt und erklärt, warum sich die neuen Markenformen (Geruchs-, Geschmacks- und Hörmarken) bisher kaum durchgesetzt haben. Als Spiegelbild des Schutzes bildet natürlich auch die Markenverletzung einen Schwerpunkt der Vorlesung. Das Verbot der Nutzung identischer, verwechslungsfähiger oder bekannter Marken begründet aus der Sicht der Mitbewerber nicht nur eine Marktbeobachtungspflicht, sondern auch ein erhebliches Haftungsrisiko.

Literaturempfehlungen:
Berlit, Markenrecht, 11. Auflage, München 2019
Hacker, Markenrecht: Einführung in das deutsche Markensystem, 5. Auflage, Köln 2020

Hinweis: Handouts und Übersichten werden während der VO ausgeteilt. Falls es sich um eine Onlinevorlesung handelt, werden die Dateien ggf. hochgeladen.
Sie sind nach Ende der Vorlesung am Lehrstuhl als Skript (gegen Ersatz der Kopierkosten) erhältlich.

Bitte melden Sie sich in der Studiengruppe Schwerpunkt 3 an, damit Sie immer alle aktuellen Informationen rechtzeitig erhalten. Über die Gruppe können Sie uns auch Fragen stellen. Sprechen Sie mich sonst gerne nach der Vorlesung an.

Weitere Angaben

Ort: nicht angegeben
Zeiten:
Erster Termin:
Veranstaltungsart: Vorlesung (Offizielle Lehrveranstaltungen)

Studienbereiche

• Rechtswissenschaft > Zivil- und Zivilverfahrensrecht